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Genehmigung

Im Hinblick auf die Genehmigung ist es bei allen Vorhaben wichtig, frühzeitig Kontakt mit den zuständigen Genehmigungsbehörden aufzunehmen.

Biogasanlagen und Biomasse(heiz)kraftwerke bedürfen grundsätzlich einer Genehmigung, häusliche Kleinfeuerungsanlagen jedoch nicht.

Biogasanlagen und Biomasse(heiz)kraftwerke

Bei der Genehmigung von Biogasanlagen und Biomasse(heiz)kraftwerken kommt eines der beiden folgenden Verfahren zur Anwendung:

  • Baurechtliches Genehmigungsverfahren (Genehmigung nach Baugesetzbuch (BauGB) sowie Bayerischer Bauordnung (BayBO))
  • Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren (Genehmigung nach Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG))

Ab wann Biogasanlagen oder Biomasse(heiz)kraftwerke genehmigungspflichtig im Sinne des Bundes- Immissionsschutzgesetzes sind – also das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren durchzuführen ist – hängt u. a. von der Menge und Art der Einsatzstoffe/Brennstoffe oder der Kapazität bzw. Leistung der Anlagen ab.

Hinweise zum Genehmigungsverfahren von Biogasanlagen und weiteren Genehmigungstatbeständen finden Sie im "Biogashandbuch Bayern" im Kapitel 2 bzw. 2.1.

Häusliche Kleinfeuerungsanlagen

Bei häuslichen Kleinfeuerungsanlagen wie z. B. einer Pelletheizung, einer Scheitholzheizung oder einer Hackschnitzelheizung ist kein Genehmigungsverfahren notwendig. Der Betreiber einer solchen Anlage hat jedoch eine Anzeige- und Nachweispflicht.

Biomassefeuerungsanlagen verursachen Feinstaub-Emissionen. Errichtung, Beschaffenheit und Betrieb von immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Feuerungsanlagen werden in der 1. Bundes- Immissionsschutzverordnung (1.BImSchV) geregelt. Seit dem 27. Juni 2020 gilt eine novellierte 1. BImSchV. Die Überwachung der in der 1. BImSchV festgelegten Anforderungen erfolgt durch den Schornsteinfeger. Weiterhin sind Verbrennungsverbote für Holzbrennstoffe im Rahmen kommunaler Brennstoffverordnungen zu beachten.

Moderne Biomasse-Heiztechnik wird entsprechend den anspruchsvollen Vorgaben der Emissionsgrenzwerte weiterentwickelt. Feinstäube lassen sich auch schon mit einfachen Mitteln deutlich reduzieren (z. B. regelmäßige Wartung der Anlage, hohe Qualität des verfeuerten Holzes und regelkonformer Betrieb der Anlagen). Das Umweltbundesamt empfiehlt, beim Neukauf besonders auf emissionsarme Pelletöfen und -heizkessel mit dem Umweltzeichen "Blauer Engel" zu achten.

Links und Downloads

Genehmigung von Biogasanlagen und Biomasse(heiz)kraftwerken
Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU):
Biogashandbuch Bayern
(Kapitel 2 "Genehmigungsverfahren" mit weiteren Informationen zu den Anforderungen an den Bau und Betrieb von Biogasanlagen)
Infozentrum UmweltWirtschaft (IZU):
Fachwissen “Biogasanlagen“
(Absatz "Genehmigungsverfahren und Störfall-Verordnung")
4. BImSchV - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
Technologie- und Förderzentrum (TFZ):
Publikation "Handbuch Bioenergie-Kleinanlagen"
Nachwachsende Rohstoffe e. V. (FNR):
Biomassestrom Nachhaltigkeitsverordnung – Gesetze und Verordnungen
Feinstaub-Emissionen bei kleinen und mittleren Feuerungsanlagen
Infozentrum UmweltWirtschaft (IZU):
1. BImSchV - Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen