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Genehmigung

Die Errichtung von Anlagen, die in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen, muss nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) behördlich genehmigt werden. Diese Anlagen sind im Anhang zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) genannt.

Für Änderungen an solchen Anlagen, die ausschließlich der Verbesserung der Abwärmenutzung dienen, ist keine Genehmigung erforderlich, wenn eventuell nachteilige Auswirkungen offensichtlich gering sind und sichergestellt ist, dass die sich aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetzes ergebenden Pflichten des Betreibers erfüllt werden.

In jedem Fall ist die Änderung der zuständigen Behörde anzuzeigen. Im Allgemeinen sollten bei Änderungen an Anlagen die Fragen zur Genehmigung rechtzeitig mit der zuständigen Genehmigungsbehörde besprochen werden. Grundsätzlich haben Betreiber einer genehmigungspflichtigen Anlage nach § 5 des BImSchG die Pflicht, ihre Anlagen so zu errichten und zu betreiben, dass "Energie sparsam und effizient verwendet wird". Eine sparsame und effiziente Verwendung der Energie schließt ein, Abwärme nicht ungenutzt an die Umgebung abzugeben, sondern so gut wie möglich zu nutzen.

Links und Downloads

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz:
§ 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
§ 5 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)