Kontrast Gebärdensprachvideo Leichte Sprache Informationen zur Schriftgröße

Rechtlicher Rahmen

Wie in allen Lebensbereichen sind auch bei Maßnahmen und Aufträgen im Themenbereich "Energie" die einschlägigen Rechtsvorschriften zu beachten.

Das Infozentrum UmweltWirtschaft bietet einen guten Überblick über relevante Vorschriften und Regelungen zum Thema Energie. Die Informationen zu den Rechtsvorschriften umfassen jeweils eine Kurzbeschreibung, die Zuständigkeit, den Link zum Volltext und ggf. Hinweise zum Vollzug. Berücksichtigt sind die einschlägigen Richtlinien und Verordnungen auf EU-Ebene sowie Gesetze, Verordnungen und Vollzugshineweise auf Bundes- und Landesebene.

Wird eine Gemeinde im Rahmen eines Projektes tätig, ist neben den üblichen rechtlichen Vorgaben insbesondere auf die Einhaltung der Grundsätze der Gleichbehandlung und der Wettbewerbsneutralität sowie auf Vergaberecht und Kartellrecht zu achten. So sind beispielsweise Vereinbarungen über einheitliche Preise für Handwerks- oder Dienstleistungen unzulässig.

Links und Downloads

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi) und Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (StMB):
"Informationen zum Vergabe- und Vertragswesen in Bayern"
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi):
Startseite der Bayerischen Landeskartellbehörde
Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU):
Bereich Recht und Vollzug im Infozentrum UmweltWirtschaft (IZU)