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Anlagenschutzbereiche des zivilen Luftverkehrs

Bei der Planung, Genehmigung und Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) sind neben militärischen auch zivile luftverkehrsrechtliche Aspekte zu beachten. Zivile, flugbetriebliche Erfordernisse sind zum Erhalt der Flugsicherheit und der Flugsicherungseinrichtungen stets vorrangig zu berücksichtigen.

Um die Regeln der zivilen Luftfahrt international zu vereinheitlichen, wurde die International Civil Aviation Organisation (ICAO) gegründet. Sie spricht Empfehlungen und Richtlinien aus, die von den Mitgliedstaaten - mit gelegentlichen Modifikationen - umgesetzt werden. Auch Nichtmitgliedstaaten lehnen sich oft an diese Empfehlungen und Richtlinien an.

Das Luftverkehrsgesetz regelt im § 18a LuftVG, dass Bauwerke nicht errichtet werden dürfen, wenn dadurch Flugsicherungseinrichtungen gestört werden können. Zu diesem Zweck unterrichtet das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) die jeweils zuständigen Luftfahrtbehörden der Länder über die Standorte aller Flugsicherungseinrichtungen und deren Anlagenschutzbereiche.

Im Zusammenhang mit Instrumentenflugbetrieb gilt der Anlagenschutzbereich als Raum, innerhalb dessen Bauwerke die Abstrahlung der Flugsicherungsanlagen in inakzeptabler Weise stören könnte. Für die zivilen Flugsicherungsanlagen (Navigations-, Ortungs- und Kommunikationsanlagen) gelten Anlagenschutzbereiche, die sich nicht auf die eigentlichen Grenzen des Anlagenstandorts beschränken, sondern weit darüber hinausgehen. Das Signal muss im Nutzungsbereich aller Flugsicherungsanlagen vor unannehmbaren Störungen geschützt werden. Die Abmessungen der Anlagenschutzbereiche sind nicht einheitlich, sondern hängen vom jeweiligen Anlagentyp und den lokalen räumlichen Verhältnissen ab.

Die Verträglichkeit von WEA mit zivilen Flugsicherungsanlagen ist grundsätzlich immer - auch außerhalb der Schutzbereiche - zu prüfen. Prinzipiell bedürfen alle WEA, die eine Bauhöhe von 100 m über Grund überschreiten, gemäß §14 LuftVG der luftrechtlichen Zustimmung durch die Luftfahrtbehörde. Die Luftfahrtbehörden empfehlen eine möglichst frühzeitige Kontaktaufnahme zur Prüfung auf luftrechtliche Zulässigkeit in Form eines Vorbescheidsantrags bei den Genehmigungsbehörden (s. u. Ansprechpartner).

Darstellung im Kartenteil des Energie-Atlas Bayern / Aspekte der Genehmigung

Für die Prüfung von ungerichteten Anlagen wird ein aus einem Kegel und einem Zylinder geformter Anlagenschutzbereich benutzt. Im Kartenteil des Energie-Atlas Bayern werden diese Bereiche in der Draufsicht als Kreise dargestellt.
Bei der Prüfung von gerichteten Anlagen wird ein entsprechend angepasster Anlagenschutzbereich benutzt. In der Karte sind diese Schutzbereiche keulenförmig dargestellt (vgl. Memmingen, Augsburg und Oberpfaffenhofen).

In Ausschlussbereichen zum Anlagenschutz werden Baugenehmigungen i. d. R. grundsätzlich nicht erteilt oder es ist mit weitreichenden Einschränkungen/Auflagen zu rechnen. Bei Prüfbereichen des Anlagenschutzbereichs ist eine Einzelfallbetrachtung des beantragten Bauwerks erforderlich. Diese kann in eine Ablehnung, eine Genehmigung oder eine Genehmigung mit Einschränkungen/Auflagen (z. B. Bauhöhenbeschränkung) münden. Im Kartenteil des Energie-Atlas sind Ausschlussbereiche rot und Prüfbereiche schwarz hinterlegt.

Ansprechpartner für Planung und Genehmigung
Luftamt Nordbayern (zuständig für Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken, Oberpfalz):
Regierung von Mittelfranken
Luftamt Nordbayern
Flughafenstraße 118
90411 Nürnberg
Telefon: 0911 - 52700-0
E-Mail: luftamt.nord(at)reg-mfr.bayern.de
Internetseite


Luftamt Südbayern (zuständig für Oberbayern, Niederbayern, Schwaben):
Regierung von Oberbayern
Luftamt Südbayern
Maximilianstraße 39
80538 München
Telefon: 089 – 2176-2549
E-Mail: luftamt(at)reg-ob.bayern.de
Internetseite

Die Luftfahrtbehörden empfehlen eine möglichst frühzeitige Kontaktaufnahme zur Prüfung auf luftrechtliche Zulässigkeit in Form eines Vorbescheidsantrags bei den Genehmigungsbehörden (i. d. R. Landratsämter) mit folgenden drei Angaben:
1. Koordinaten der geplanten Anlage in WGS 84
2. Höhe Baugrund in m ü. NN
3. Höhe der Anlage selbst über Grund

Hinweise

1.) Abstände zu zivilen Anlagenschutzbereichen wurden nicht in die Berechnung der Gebietskulisse Windkraft mit einbezogen. Sie können sich diesen Layer jedoch zusätzlich zur Gebietskulisse im Energie-Atlas Bayern anzeigen lassen.

2.) Im Gegensatz zu Anlagenschutzbereichen, die Flugsicherungsanlagen schützen sollen, dienen sog. Bauschutzbereiche dem Schutz des Flugverkehrs selbst (inklusive Schutz der Flugzeuge). Sie liegen in einem gesetzlich geregelten Abstand um zivile Flugplätze und Flughäfen. Die Darstellungsrechte für die Bauschutzbereiche werden derzeit noch abgestimmt, daher sind diese Bereiche noch nicht in den Kartenteil des Energie-Atlas Bayern aufgenommen.

Anlagenschutzbereiche ziviler Luftverkehr

kleines bayern

Die Karte zeigt Anlagenschutzbereiche für den zivilen Luftverkehr. Enthalten sind Einzelfallprüfbereiche sowie Ausschlussgebiete.

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