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Kohleausstieg

Am 26. Januar 2019 hat die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) ihren Abschlussbericht zum Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung vorgelegt. Die Kommission empfiehlt darin einen stufenweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung. In einem ersten Schritt soll bis zum Jahr 2022 die Leistung der Kohlekraftwerke am Markt auf rund 15 Gigawatt für Braunkohle (minus 4,9 Gigawatt im Vergleich zu 2017) und 15 Gigawatt für Steinkohle (minus 7,7 Gigawatt im Vergleich zu 2017) reduziert werden. In einem zweiten Schritt soll die Leistung der Kohlekraftwerke am Markt bis zum Jahr 2030 auf maximal 9 Gigawatt Braunkohle und 8 Gigawatt Steinkohle reduziert werden. Als Abschlussdatum für die Kohleverstromung empfiehlt der Bericht das Ende des Jahres 2038, wobei das Datum in Verhandlungen mit den Betreibern auf das Jahr 2035 vorverlegt werden kann. Dazu soll im Jahr 2032 eine Überprüfung stattfinden. In den Jahren 2023, 2026 und 2029 soll eine Evaluierung der bis dahin umgesetzten Maßnahmen in Bezug auf Versorgungssicherheit, Strompreisniveau, Klimaschutz, Weiterentwicklung des EU-Beihilferechts und Strukturentwicklung durch ein Expertengremium stattfinden.